Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 – Info

Landtag Mainz - Bild: www.wahlen.rlp.de

Am 27. März 2011 ist es so weit: In Rheinland-Pfalz wird der 16. Landtag gewählt.
Alle fünf Jahre wählen die etwa 3 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ihr Parlament. Dabei sind mindestens 101 Parlamentssitze zu vergeben, von denen  51 Mandate nach relativer Mehrheitswahl und die restlichen über geschlossene Listen vergeben werden. In der jetzigen 15. Wahlperiode gibt es genau 101 Abgeordnete.
Der Landtag Rheinland-Pfalz ist das oberste Organ der politischen Willensbildung im Land und entspricht dem Bundestag auf Bundesebene.
Die wichtigsten Aufgaben des Landtags sind:
* die Wahl des Ministerpräsidenten und die Bestätigung der Landesregierung
* die parlamentarische Kontrolle der Landesregierung und der ihr nachgeordneten Verwaltung
* die Landesgesetzgebung und die Festlegung des Landeshaushalts
Wahlrecht
In Rheinland-Pfalz gelten für das aktive und passive Wahlrecht die gleichen Bestimmungen:
Wählbar ist und wählen darf jeder, der volljährig (das heißt 18 Jahre alt) ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und seit mindestens drei Monaten in Rheinland-Pfalz wohnt. Ausgenommen vom Wahlrecht ist nur, wer entmündigt wurde oder wegen eines Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt.
Die Wahl ist – wie jede in der Bundesrepublik Deutschland – allgemein, gleich, unmittelbar, geheim und frei. Das bedeutet, dass jeder Bürger grundsätzlich wählen darf (allgemein), jede Stimme das gleiche Gewicht hat (gleich) und kein weiteres Gremium, das dann die Wahl vornimmt, zwischengeschaltet ist (unmittelbar). Außerdem darf der Wähler seine Stimme nicht öffentlich abgeben (geheim) und ist bei der Wahl nicht an Weisungen anderer Personen oder Institutionen gebunden (frei).
Die Wahlperiode dauert in Rheinland-Pfalz fünf Jahre. Sie beginnt mit der konstituierenden (d.h. ersten) Sitzung des Landtages, die spätestens 20 Tage nach der Wahl stattfinden muss. Die Neuwahl findet im letzten Quartal der Wahlperiode statt, der genaue Termin, der an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag sein muss, wird von der Landesregierung festgesetzt.
Für die Wahl ist das Land in vier Bezirke mit insgesamt 51 Wahlkreisen eingeteilt.
In den 51 Wahlkreisen werden die Mandate aufgrund der Erststimmen (Wahlkreisstimmen) direkt vergeben. 50 Abgeordnete werden über die Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.
Eine genaue und detaillierte Beschreibung des Wahlsystems zum Landtag von Rheinland-Pfalz findest du in der Broschüre zur Landtagswahl 2011.

Aufgabe:
Fertige zu diesen Informationen rund um die Landtagswahl eine Mindmap an und speichere sie unter deinen eigenen Dateien.

Landtagswahl RP 2011 – Interessante Links

Hier findet ihr ein paar interessante und wohl auch hilfreiche Links:

Wer noch weitere Linkvorschläge hat – einfach als Kommentar an mich senden (oben auf “Keine Kommentare” oder “Kommentare” klicken) oder per Twitter @ralfbreuer mitteilen…

Landtagswahl RP 2011 – "Unsere Kandidaten"

Unserer Wahlkreise 13/14
Hier die Kandidaten unserer Wahlkreise:
Wahlkreis 13 – Remagen/Sinzig
umfasst vom Landkreis Ahrweiler die verbandsfreien Gemeinden Remagen und Sinzig sowie die Verbandsgemeinden Bad Breisig und Brohltal

SPD  –  Beate Reich
CDU  – Guido Ernst
FDP  –  Jessica  Frömbgen
GRÜNE  –  Eveline Lemke
DIE LINKE  –  Harald W. Jürgensonn

Wahlkreis 14 – Bad Neuenahr-Ahrweiler
umfasst vom Landkreis Ahrweiler die verbandsfreien Gemeinden Bad Neuenahr-Ahrweiler und Grafschaft sowie die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr

SPD  –  Petra Elsner
CDU  –  Horst Gies
FDP  –  Christina Steinheuer
GRÜNE  –  Wolfgang Schlagwein
DIE LINKE  –  Marion Morassi

Aufgabe:

  1. Bearbeite das Arbeitsblatt  “Wahlwerbung im Internet 2011”
  2. Verfasse aus dieser stichwortartigen Kritik einen zusammenhängenden Text, in dem du die Wahlkampfauftritte bewertest. Poste diesen Text als Kommentar.

Landtagswahl RP 2011 – Direktkandidaten jetzt amtlich

DIREKTKANDIDATEN FÜR LANDTAGSWAHL STEHEN FEST
Jetzt ist es amtlich, wer sich bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011 als Direktkandidat dem Votum der Wählerinnen und Wählern im Kreis Ahrweiler stellen kann.
Die beiden Wahlausschüsse unter Leitung des stellvertretenden Kreiswahlleiters Wolfgang Stiglitz von der Kreisverwaltung Ahrweiler billigten die Vorschläge der Parteien für die Wahlkreise 13 (Remagen, Sinzig, Bad Breisig, Brohltal) und 14 (Bad Neuenahr-Ahrweiler, Grafschaft, Adenau, Altenahr).
Demnach treten bei der Wahl im Wahlkreis 13 an: Staatssekretärin Beate Reich aus Remagen (SPD), Landtagsabgeordneter Guido Ernst (Bad Breisig, CDU), Studentin Jessica Frömbgen (Waldorf, FDP), Unternehmensberaterin Eveline Lemke (Sinzig, Grüne) sowie der Journalist Harald Jürgensonn (Brohl-Lützing, Linke).
Im Wahlkreis 14 stellen sich zur Wahl: Landtagsabgeordnete Petra Elsner (Grafschaft-Lantershofen, SPD), Geschäftsführer Horst Gies (Bad Neuenahr-Ahrweiler, CDU), Journalistin Christina Theresa Steinheuer (Grafschaft, FDP), Organisationsprogrammierer Wolfgang Schlagwein (Bad Neuenahr-Ahrweiler, Grüne) und die Reiseverkehrskauffrau Marion Morassi (Bad Neuenahr-Ahrweiler, Linke).
Die Entscheidungen der beiden Wahlausschüsse fielen einstimmig. Neben dem Vorsitzenden nahmen jeweils sechs Beisitzer teil, je zwei von SPD und CDU und je einer von FDP und Grünen. Beim Wahlkreis 14 wurde der Wahlkreisvorschlag der NPD wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Die Sitzungen fanden im Rathhaus der Stadt Sinzig (Wahlkreis 13) und in der Kreisverwaltung in Ahrweiler statt (Wahlkreis 14).
Die wahlberechtigten Bürger in Rheinland-Pfalz haben zwei Stimmen: eine Stimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten (Wahlkreisstimme) und eine Stimme für die Wahl einer Landes- oder Bezirksliste (Landesstimme).

Landtagswahl RP 2011 –12 Parteien kandidieren

»Zwölf Parteien kandidieren in Rheinland-Pfalz mit ihren Listen zur Landtagswahl am 27. März«, erklärte Landeswahlleiter Jörg Berres am Freitag nach der Sitzung des Landeswahlausschusses, der unter seiner Leitung in Mainz tagte.
Folgende Parteien stellen sich am 27. März 2011 zur Wahl:

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
3. Freie Demokratische Partei (FDP)
4. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
5. DIE LINKE (DIE LINKE)
6. DIE REPUBLIKANER (REP)
7. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
8. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
9. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
10. Deutsche Demokratische Partei (ddp)
11. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz (FREIE WÄHLER)
12. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Die Reihenfolge der zugelassenen Listen auf dem Stimmzettel richtet sich zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der letzten Landtagswahl erreicht hat. Neu kandidierende Listen schließen sich diesen in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an; davon betroffen sind die Listenplätze 9 bis 12.
Die FDP und die FREIEN WÄHLER treten mit jeweils vier Bezirkslisten, alle anderen Parteien mit einer Landesliste an.
Nicht zugelassen hat der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Partei Bibeltreuer Christen (PBC), der Partei Die Violetten – für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN), der Sarazzistische Partei – für Volksentscheide (SPV), der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) sowie der Rentner Partei Deutschland (Rentner). Diese Wahlvorschlagsträger, die ihre Wahlteilnahme zunächst angekündigt hatten, haben zwischenzeitlich auf eine Wahlteilnahme verzichtet bzw. die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht beigebracht.
Die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Landes- und Bezirkslisten werden am Montag, 21. Februar 2011, im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz und darüber hinaus im Internetangebot des Landeswahlleiters unter www.wahlen.rlp.de bekannt gegeben. Dies gilt auch für die in den 51 Wahlkreisen des Landes zugelassenen Wahlkreisvorschläge, die darüber hinaus von den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern veröffentlicht werden.